Ludwig Schilcher
Ludwig Schilcher

Aktuelles

 

MVV:Bürgerbegehren für 365-Euro-Ticket

Gruppenfoto zum Auftakt: Die Initiatoren stellten am Montag ihren Plan für ein Bürgerbegehren zum Nahverkehr vor.

 (Foto: Dominik Parzinger)

Eine Initiative will 33 000 Unterschriften für einen günstigeren Nahverkehr in München sammeln. Die grün-rote Mehrheit im Stadtrat hatte die Einführung des Tickets zuletzt aus finanziellen Gründen abgelehnt.

Von Andreas Schubert

Für einen Euro am Tag den öffentlichen Nahverkehr nutzen: Was in Wien schon längst Realität ist und etwa in Nürnberg 2023 kommen soll, will eine Initiative, der auch die Partei Die Linke angehört, nun auch in München mit einem Bürgerbegehren durchsetzen. Seit Montag sammelt die Initiative dafür Unterschriften. Damit es einen Bürgerentscheid gibt, bräuchte sie davon rund 33 000, die sollen binnen eines halben Jahres zusammenkommen.

Zunächst soll nach den Plänen der Initiatoren zum 1. Januar 2023 ein 365-Euro-Ticket für das Stadtgebiet eingeführt werden, die Stadt solle sich als Gesellschafter des Münchner Verkehrs- und Tarifverbunds (MVV) aber verpflichtend dafür einsetzen, dass das Ticket im gesamten MVV-Gebiet gelten soll. Zudem sieht das Begehren die Einführung eines ermäßigten Monatstickets für 15 Euro für Schüler, Studierende und Inhaber des München-Passes vor. Finanziert werden soll das Ganze etwa durch neue Parkgebühren, Mehreinnahmen durch mehr Ticketverkäufe, Mittelumschichtung vom Straßenbau hin zum öffentlichen Nahverkehr und eine Beteiligung der Unternehmen durch eine leichte Anhebung der Gewerbesteuer.

Zur Erinnerung: Obwohl sich die Fraktionen im Stadtrat parteiübergreifend zu einem 365-Euro-Ticket für alle bekennen, lehnte die grün-rote Mehrheit im Juni einen gemeinsamen Antrag von CSU, ÖDP/Freie Wähler und Linke ab, das Ticket einzuführen - aus finanziellen Gründen. Nicht die Stadt, so hießt es damals, sei in der Pflicht, sondern der Freistaat, da Ministerpräsident Markus Söder (CSU) das Ticket im Wahlkampf 2018 gefordert habe.

 

110 Millionen Euro werde die Einführung des Tickets die Stadt kosten, schätzen die Initiatoren. Stefan Jagel, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Linke/Die Partei, ist der Meinung, dass sich das die Stadt leisten kann und sollte, auch angesichts der durch die Corona-Krise verursachten angespannten Haushaltslage. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens betrachten es als einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, mehr Menschen für den öffentlichen Nahverkehr zu gewinnen und so den Autoverkehr zu reduzieren. Von weniger Stau würden dann jene profitieren, die auf das Auto angewiesen bleiben. Auch diese Haltung ist im Stadtrat unstrittig. Die ÖDP signalisiert Unterstützung, die CSU gibt sich dagegen zurückhaltend: Man fordere das 365-Euro-Ticket schon lange, erklärt CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl. Nun gelte es, den Text des Bürgerbegehrens zu prüfen und dann das weitere Vorgehen in Partei und Fraktion abzustimmen, über welchen Weg das Ziel eines 365-Euro-Tickets am besten erreicht werden könne.

Skeptisch äußert sich SPD-Fraktionschef Christian Müller: Das 365-Euro-Ticket für alle müsse zwar kommen, aber nicht nur im Stadtgebiet. "Wir wollen, dass alle Menschen in München und dem Umland von einer solchen Jahreskarte profitieren können." Eine Einführung nur in der Stadt sei schwer möglich, weil in der kleinsten Zone, der M-Zone, mehr als zehn Gemeinden außerhalb Münchens lägen. Alle MVV-Partner müssten eine Finanzierung für ein 365-Euro-Ticket verhandeln, "vor allem auch mit dem Freistaat, der hauptsächlich in der Verantwortung steht". Dabei müsse sichergestellt werden, dass das Ticket nicht zu Lasten der notwendigen Investitionen in den Nahverkehr gehe.

Grünen Verkehrsexperte Paul Bickelbacher wittert in dem Vorstoß

 Wahlkampftaktik und spricht von "Versprechen, die derzeit nicht eingehalten werden können". Beim 365-Euro-Ticket für alle müsse "ein Schritt vor dem nächsten" kommen. Zunächst müsse das Bus- und Bahnangebot ausgebaut werden. Durch den Corona-Haushalt habe man ohne finanzielle Unterstützung des Freistaats derzeit keinen Handlungsspielraum.

 

Auch die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) lehnt das Ticket ohne vorhergehenden Ausbau des Angebots ab. Letzterer habe in Wien zu höheren Fahrgastzahlen geführt, und zwar vor der Einführung des 365-Euro-Tickets. Dieses habe den Anteil des ÖPNV am Gesamtverkehr nicht mehr nennenswert verändert. Durch die geplanten Aus- und Neubauvorhaben bei U-Bahn, Tram und Bus stiegen die Kosten für den öffentlichen Verkehr weiter an. Bei einem 365-Euro-Ticket vergrößere sich die Finanzierungslücke, die mit anderen Einnahmequellen geschlossen werden müsse, immer weiter - zumal sich der Preis von einem Euro pro Tag in den Köpfen festsetze und daher langfristig nur schwer wieder veränderbar sei.

Quelle Süddeutsche Zeitung vom 06.09.2021

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Dr. Gerhard Scheuch                                                Aerosolexperte

 

 

 

 

 

Lernprozesse                                                                                                       01.11.2020

 

 

Am Corona - Virus lernen wir alle, egal welchen Standpunkt ein jeder bei diesem Thema hat.

Persönlich kann ich mit den Aussagen von den Virologen am meisten anfangen.

„Wir müssen lernen mit dem Virus zu leben“.

Daher schätze ich besonders die Meinung von den Virologen Hendrik Streeck, der in einem TV Interview

sagte; „man sollte nicht nur nach den Infektionszahlen schauen, man muss auch andere Zahlen mit im Blick haben“.

Menschen auf Hygienekonzepte hinzuweisen ist sicherlich mehr als sinnvoll, ich verstehe manche Maßnahmen

unserer Regierung, die darauf abzielen unser System nicht zu überlasten.

Auch an der Stelle bin ich voll und ganz bei den Aussagen von Herrn Streeck; „es ist ein Unterschied ob sich

300 junge und gesunde Menschen infizieren oder dasselbe in einem Altersheim passiert“.

 

Selber lebe ich in einem Mehrgenerationenhaushalt und ich sehe schon die Verantwortung die ich meinen Eltern gegenüber habe, meine Eltern haben sich von sich aus entschieden ihre Kinder und Enkelkinder zu sehen.

Ganz wichtig, sie haben ihren Standpunkt selber gefunden und für sich so entschieden.

Diese Entscheidung muss doch jeder für sich selber je nach Lage und Situation für sich selber finden!

 

Die Maßnahmen die dafür sorgen, dass unser Gesundheitssystem nicht an seine Grenzen kommt verstehe ich

ganz gut -aber- wo macht etwas wirklich Sinn und ist tatsächlich zielführend?

 

Daher kann ich nach aktueller Lage die Entscheidung unser Politiker nicht nachvollziehen, alle Lokale, Hotels und Theater zu schließen, sinnvoller wäre es doch gewesen die Hygienekonzepte zu überprüfen.

Es gibt noch nicht einmal einen Hinweis, dass die Speisegastronomie oder Hotels mit guten Hygienekonzepten zum Viren - Brennpunkt geworden wären.

Viele haben sich wirklich viel Mühe gegeben, um den Anforderungen zu entsprechen, sie haben gute Hygienekonzepte auf die Beine gestellt, viel Geld und Arbeit investiert. Und das war nun alles für die Katz!?

 

Jetzt wird wieder viel Geld in die Hand genommen zur Rettung dieser Firmen, wäre es nicht sinnvoller gewesen die Betriebe mit Hygieneauflagen weiter laufen zu lassen und ein Teil des Geldes besser in unser Gesundheitssystem zu investieren, so dass u.a. die Berufe im Pflegebereich interessanter werden? Davon würden wir alle pofitieren!

 

Claudia Roth, von den Grünen hatte mal in eine TV Runde gesagt; „im Pflegebereich bei der Feuerwehr und Polizei arbeiten Menschen wegen ihre Überzeugung und Idealismus daher ist ihre finanzielle Entlohnung ausreichend“.

Was für eine Einstellung! Ich denke auch, dass man in solchen Berufen wegen einer Überzeugung arbeitet und deswegen braucht die Bezahlung nach Frau Roth in diesen Bereich nicht gut sein.

Gut, in dieser Gesprächsrunde hatte Frau Roth auch die Aussage getroffen; „in Deutschland gibt es keine Armut“.

 

Also im Umkehrschluss, arbeiten solche Politiker wie in dem Fall Frau Roth nicht wegen ihrem Idealismus, sondern....?

Aber was haben unsere Politiker in der Krise bisher gemacht, sie haben ihre automatische Diäten Erhöhung gerne genommen. Wenn es um ihr Gehalt geht dann vergleichen sich ja gerne mit Managern und beklagen eventuell zu recht, wie wenig sie im Vergleich verdienen. Aber dann passt der erste Grundsatz nicht, keine Firma würde sich so eine aufgeblasene Verwaltung leisten.

 

Deutschland hat die zweitgrößte Regierung der Welt und die muss bezahlt werden. Ach so, an der Stelle sind sie dann lieber wieder Politiker mit ihren Vorteilen und Vorzügen die dieser Job ja auch bringt.

Aber auch nicht zu vergessen, die Politiker in Brüssel wollen auch bezahlt sein, noch mehr, noch größer, noch aufgeblasener. 

 

Mich fragen Menschen immer mal wieder; „Wieso gehen Sie nicht in die Politik?"

Die Wahrheit wäre, dass ich in Vergangenheit, teilweise alles schon etwas länger her, versucht hatte eine Zusammenarbeit welcher Art auch immer zu erreichen. So hatte ich u.a. Herrn Seehofer und Herrn Gauland mal angeschrieben, alles blieb unbeantwortet.

Vielleicht, leider oder auch zum Glück, Lernprozesse! Wie immer und immer wieder gerne von mir verwendet, alles eine Frage des Blickwinkels, wer weiß, für was es gut war, dass keiner reagiert hat?

Ein weiter Aspekt dagegen, die Gefahr sich in Details zu verlieren, und  wichtigere Ziel, etwas zu bewegen, aus den Augen zu verlieren.

 

Jeder der meine Bemühungen schon länger verfolgt, weiß dass ich mich auch für die Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Beziehung vor dem Gesetzgeber eingesetzt hatte. Das waren rein pragmatische Gedanken aus meiner Lebenserfahrung, selbe Rechte selbe Pflichten. Und jeder lebt eben sein Leben und so lange sich alle an Gesetzen, Regeln orientieren habe ich persönlich mit vielen Dingen kein Problem.

 

Bei Ausländern wenn es um den fehlenden Willen sich zu integrieren, sich anzupassen geht, bin und bleibe ich weiterhin sehr kritisch und bleibe bei meinem Standpunkt, darüber habe ich allerdings schon ausreichend geschrieben. Hierzu gibt es mittllerweile viele Berichte, wo Intigration misslungen ist und unse Rechtsstaat versagt hat.                                              Siehe z.B. Spiegel TV vom 05.10.2020 "Die Macht der Clans".                                              Unter anderem, das Ergebnis aus der Rot, Grünen Regierungszeit. 

 

 

 

 

Derzeit habe ich mir vorgenommen, meine Biografie aufzuschreiben, mal sehen, ob und wie das wird bzw. ist der Entwurf schon geschrieben, jetzt geht es dann noch um Details.

 

 

 

 

 

 

Moralische Grenzen der Meinungsfreiheit

 

 

Und es gibt noch andere Themen, die mir schon seit länger fast auf den Nägeln brennen.

 

Zu den Zeichnungen von Mohammed und den Anderen, an die Menschen halt so glauben, auch für mich sind solche Zeichnungen Gotteslästerung.

Generell bin ich schon gegen eine Beleidigung von Toten, man kann trotzdem an alle Themen ja sachlich ran gehen und Diskussionen erreichen - aber bitte ohne Beleidigungen!

Selber bin ich auch für eine Presse - oder Meinungsfreiheit, allerdings sollte man sich wirklich nicht mit Geschmacklosigkeit, Beleidigungen im Bereich Glauben hervortun.

Ob ich nun für das Morden bin, nein!

 

Den Angehörigen der Familien in Frankreich spreche ich mein tiefstes Beileid und Mitgefühl aus.

 

 

 

„Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern,

die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom andere zu unterscheiden.“

 

 

 

Lernprozesse vom 01.11.2020

 

 

Bleiben sie weiterhin gesund oder werden sie es möglichst bald wieder!

 

Mit besten Grüßen 

Ludwig Schilcher